Clik here to view.
OLG Hamm: Werbung für “regenerative Salzgrotte” verstößt gegen das HWG
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamm, Beschluss vom 04.10.2012, Az. I-4 U 124/12 § 8 Abs. 1 UWG, § 3 UWG, § 5 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 3 Abs. 1 HWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die...
View ArticleClik here to view.
Keine Schadensersatzansprüche eines in Folge eines Unfalls beim Kite-Surfen...
rechtsanwalt.com - Sport ist aufregend, spannend, körperlich anspruchsvoll. Das trifft in besonderem Maße auf Abenteuersport zu, wie zum Beispiel auf Kitesurfen. Kitesurfen ähnelt dem Surfen, dem...
View ArticleClik here to view.
eBay: 119 Bewertungen in 6 Monaten sprechen für gewerbliches Handeln
DOPATKA - Für den Verkauf von Computerzubehör über das Internetauktionshaus hatte ein Chemielaborant innerhalb eines halben Jahres über 100 Bewertungen erhalten. Diese Zahl spricht nach Ansicht des OLG...
View ArticleClik here to view.
Der erzwungene Kuss
Rechtslupe - Wird ein Kuss dadurch erzungen, dass Gewalt angewandt worden ist, um eine Person an den eigenen Körper heranzuziehen, liegt eine strafbare Nötigung vor. Mit dieser Entscheidung hat das...
View ArticleClik here to view.
Benutzen der Wasserrutsche auf eigenes Risiko?
Rechtslupe - Genügt eine Rutsche den an Wasserrutschen ihrer Art zu stellenden sicherheitstechnischen Anforderungen und eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers kann nicht...
View ArticleClik here to view.
Der Veranstalter einer Treibjagd und die Mitteilungspflicht
Rechtslupe - Ein Veranstalter einer Jagd ist zwar grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu schaffen, um eine Schädigung anderer durch das Jagdgeschehen zu verhindern....
View ArticleClik here to view.
Unzulässiger Werbeslogan einer Tanzschule
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Der Kläger hat den Werbeslogan einer konkurrierenden Tanzschule als irreführend bezeichnet. Im Rahmen des streitgegenständlichen Slogans wird damit geworben, dass ein...
View ArticleClik here to view.
OLG Hamm: Unterrichts-Werbung mit “garantiertem Lernerfolg” ist irreführend
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamm, Urteil vom 29.01.2013, Az. 4 U 171/12 § 3 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Werbung einer Tanzschule mit der Wendung...
View ArticleClik here to view.
OLG: Fehlende Darlegung der Leistungsunfähigkeit führt zur Verpflichtung der...
rechtsanwalt.com - In diesem Fall ging es um die Heimunterbringung einer 93-jährigen Frau. Es stellte sich die Frage, ob sich die Tochter an den Kosten dafür beteiligen muss oder nicht. Zwar nutzte die...
View ArticleClik here to view.
Die Schuldunfähigkeit nach § 20 StGB
RA Dr. Böttner - Bietet der Werdegang des Angeklagten Hinweise auf eine mögliche Schuldunfähigkeit, muss im Urteil darauf eingegangen werden. Der 58-jährige Angeklagte war bereits mehrfach wegen...
View ArticleClik here to view.
OLG Hamm: Pflichtteilsstrafklausel in einem gemeinschaftlichen Testament...
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass die in ein gemeinschaftliches Testament übernommene Pflichtteilsstrafklausel nach dem Tod des Erstversterbenden im...
View ArticleClik here to view.
Körperverletzung, § 223 StGB
Strafverteidigung-Hamburg.com - Das Oberlandesgericht Hamm musste das Landgericht Essen dahingehend belehren, dass das bloße Fehlen eines nachvollziehbaren Anlasses für die Tat sich nicht...
View ArticleClik here to view.
Der garantierte Lernerfolg
Rechtslupe - Eine Tanzschule darf nicht damit werben, dass beim Besuch des Tanzunterrichts ein Lernerfolg garantiert wird. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Streit zweier...
View ArticleClik here to view.
Telefonterror trotz Gewaltschutzanordnung – 2 Jahre Ordnungshaft?
Rechtslupe - Wird gegen ein gemäß dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) verhängtes Kontaktverbot über mehrere Monate hin wiederholt in massiver Weise verstoßen, kann es geboten sein, den möglichen Rahmen...
View ArticleClik here to view.
Wettbewerbsrecht: Domainname aus Gattungsbegriff und Ortsnamen zulässig
DOPATKA - Die Internetdomain einer Tanzschule bestand aus den Worten Tanzschule und dem Ortsnamen ihres Sitzes. Hieran sah ein örtlicher Wettbewerber eine irreführende Allein- oder...
View ArticleClik here to view.
Die richtige Kennzeichnung eines Busses
Rechtslupe - An einem Bus muss an beiden Außenseiten (Längsseiten) des Fahrzeugs Name und Sitz des Unternehmens gut sichtbar angebracht sein, dass jeder zusteigende Fahrgast sie ohne Weiteres...
View ArticleClik here to view.
Garantierter Lernerfolg? Tanzschule wegen unlauterer Werbeaussage verurteilt
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Tanzmuffel gibt es hierzulande genug. Doch jeder Tanzmuffel weiß, dass es Anlässe im Leben gibt, bei denen er sich schwer vor einem Standardtanz drücken kann. Was...
View ArticleClik here to view.
OLG Hamm: Vollmacht über den Tod hinaus erlischt, wenn der Bevollmächtigte...
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Das Oberlandesgericht Hamm hat durch rechtskräftigen Beschluss vom 10.01.2013 entschieden, dass eine Vollmacht, die über den Tod hinaus gelten soll, erlischt, wenn der...
View ArticleClik here to view.
Deutsches Gericht – Iranisches Scheidungsrecht
Rechtslupe - In Deutschland kann eine im Iran geschlossene Ehe iranischer Eheleute nach iranischem Recht geschieden werden. Haben beide Eheleute ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland, sind nach...
View ArticleClik here to view.
OLG Hamm: Bei im Internet angebotenen Online-Kursen müssen Verbraucher über...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamm, Urteil vom 21.02.2013, Az. I-4 U 135/12 § 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 312 c Abs. 1 BGB Das OLG Hamm hat in einem...
View Article
